Obligationenrecht

Die Textausgabe OR enthält die neuen Bestimmungen der Aktienrechtsrevision. Diese Revision erfasst den 26. Titel des Obligationenrechts (also die Art. 620–763 OR). Sie strahlt aber auch in das ZGB und in andere Erlasse aus, indem der Gesetzgeber auch dort Änderungen vorgenommen hat. So werden etwa auch das Vereins- und das Stiftungsrecht sowie die Zivilprozessordnung von der Revision berührt. Das OR ist ausserdem mit Kontextverweisen versehen, was die Orientierung im Gesetzestext erleichtert.
 

OR

Die Textausgabe OR ist ganz auf die Bedürfnisse der Rechtspraxis zugeschnitten. Sie enthält eine grosse Anzahl an Kontextverweisen im OR, ein detailliertes Sachregister, präzise Hinweise auf Gesetzesmaterialien, thematisch breit gefasste Anhänge mit jenen Nebengesetzen, Staatsverträgen und Verordnungen, die in der Rechtspraxis im Vordergrund stehen. 

Auch für ihre 55. Auflage wurden die Bestimmungen zum OR und der ihm zugehörigen Gesetzen und Verordnungen mit aller Umsicht nachgeführt, um den vielfältigen Neuerungen Rechnung zu tragen und anstehende Änderungen anzuzeigen. Ausgewählte Gebiete sind das Aktienrecht, die Bekämpfung missbräuchlicher Konkurse, SVG und VVG sowie die revidierte Revisionsaufsichts- und die revidierte Handelsregisterverordnung.

Die 55. Auflage der Textausgabe ist wiederum auf die Bedürfnisse der Rechtspraxis zugeschnitten und bietet weit mehr als die blosse Wiedergabe von Normen. Dies sind einige ihrer prägenden Vorzüge:

  • zahllose Kontextverweise im OR
  • detailliertes Sachregister
  • verlässliche Vorschau auf künftige Gesetzesänderungen
  • thematisch breit gefasste Anhänge mit jenen Nebengesetzen, Staatsverträgen und Verordnungen, die im privatrechtlichen Alltag im Vordergrund stehen
  • kompaktes Format und eine durchdachte, übersichtliche Darstellung
  • hervorragendes Preis/Qualitäts-Verhältnis

Stand der Gesetzgebung ist 1. Juli 2024. Die Textausgabe hat eine Laufzeit von zwei Jahren, indem sie schon heute Gesetzesbestimmungen enthält, für die zu erwarten ist, dass sie während dieser Laufzeit in Kraft treten werden. Dazu kommt der kostenlose Update-Service, der über Gesetzesänderungen, die nach dem Stichtag in Kraft treten, orientiert.

 

Der Teilband OR enthält folgende Gesetzestexte und relevante Auszüge:

  • Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) (OR)  
  • Aufsichtsverordnung RAB (ASV-RAB)
  • Bundesgesetz über die Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen (AVEG)
  • Bundesgesetz über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih (AVG)
  • Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen (BankG), Auszug 
  • Bundesgesetz über Bucheffekten (BEG) 
  • Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (BGFA)
  • Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt (BSG), Auszug 
  • Eisenbahngesetz (EBG), Auszug 
  • Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (EleG), Auszug 
  • Bundesgesetz über die flankierenden Massnahmen bei entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und über die Kontrolle der in Normalarbeitsverträgen vorgesehenen Mindestlöhne (EntsG) 
  • Bundesgesetz über die Finanzdienstleistungen (FIDLEG)
  • Bundesgesetz über Fusion, Spaltung, Umwandlung und Vermögensübertragung (FusG) 
  • Verordnung über die Führung und Aufbewahrung der Geschäftsbücher (GeBüV) 
  • Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann (GlG) 
  • Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (GSchG), Auszug 
  • Bundesgesetz über die Gentechnik im Ausserhumanbereich (GTG), Auszug
  • Bundesgesetz über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (GüTG), Auszug 
  • Bundesgesetz über die Forschung am Menschen (HFG), Auszug 
  • Verordnung über die Humanforschung mit Ausnahme der klinischen Versuche (HFV), Auszug
  • Handelsregisterverordnung (HRegV) 
  • Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung (HWpÜ) 
  • Bundesgesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (JSG), Auszug 
  • Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen (KAG) 
  • Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen (KG) 
  • Kernenergiehaftpflichtgesetz (KHG)
  • Bundesgesetz über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG) 
  • Bundesgesetz über den Konsumkredit (KKG)
  • Bundesgesetz über die Luftfahrt (LFG), Auszug 
  • Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Pacht (LPG) 
  • Bundesgesetz über die Information und Mitsprache der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Betrieben (Mitwirkungsgesetz) 
  • Bundesgesetz über Pauschalreisen (PauRG) 
  • Bundesgesetz über die Personenbeförderung (PBG), Auszug 
  • Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen (PBV)
  • Postgesetz (PG), Auszug 
  • Bundesgesetz über die Organisation der Schweizerischen Post (POG), Auszug 
  • Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht (PrHG) 
  • Bundesgesetz über die Produktesicherheit (PrSG) 
  • Preisüberwachungsgesetz (PüG)  
  • Verordnung über die Bemessung des landwirtschaftlichen Pachtzinses (PZV) 
  • Bundesgesetz über die Zulassung und Beaufsichtigung der Revisorinnen und Revisoren (RAG) 
  • Verordnung über die Zulassung und Beaufsichtigung der Revisorinnen und Revisoren (RAV) 
  • Bundesgesetz über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (RLG), Auszug 
  • Bundesgesetz über Seilbahnen zur Personenbeförderung (SebG), Auszug 
  • Bundesgesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprstG), Auszug 
  • Bundesgesetz über die Stauanlagen (StAG), Auszug
  • Strahlenschutzgesetz (StSG), Auszug
  • Strassenverkehrsgesetz (SVG), Auszug 
  • Verordnung über die Sanktionen bei unzulässigen Wettbewerbsbeschränkungen (SVKG) 
  • Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmen (TrG), Auszug 
  • Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG), Auszug
  • Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 
  • Verordnung über die anerkannten Standards zur Rechnungslegung (VASR)   
  • Verordnung zum Konsumkreditgesetz (VKKG) 
  • Verordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (VKU) 
  • Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG) 
  • Bundesgesetz über Rahmenmietverträge und deren Allgemeinverbindlicherklärung und  Verordnung über Rahmenmietverträge und deren Allgemeinverbindlicherklärung Rahmenmietverträge (VRA)
  • Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG) 
  • Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht)